Bürgen statt ausbeuten

Freetown. Wir sitzen auf der Terrasse der „Jam Lodge“ mit Blick auf den Atlantik. Das klingt romantischer als es ist, in Freetown, der Hauptstadt Sierra Leones. Es ist mein erster Abend in Westafrika und mir gegenüber hat zufällig ein Mitarbeiter der deutschen „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“ (GIZ) Platz genommen. Es ist halb neun, es ist seit zwei Stunden dunkel, es ist schwül. Wir trinken das dritte einheimische „Star“-Bier, durchaus genießbar – und dann bricht es aus meinem Gegenüber heraus: „Ich verteile hier die europäischen Millionen an die politische Elite, bei den Menschen draußen kommt nichts an.“ Drei Wochen lang bereise ich anschließend nahezu das gesamte Land, eines der unterentwickelsten der Welt, treffe viele wirklich arme Menschen und stoße immer wieder auf zwei Probleme: Transport und Ausbeutung.

Das beginnt schon direkt hinter der Hauptstadt: Bei Hastings realisiert die „China Railway Seventh Group“ (CRSG) im Auftrag der Regierung einen vierspurigen Ausbau der Hauptausfallstraße aus der Metropolregion ins Binnenland. Dahinter steht die erste Maut-Stelle, denn die Kosten sollen am Ende die Sierra Leoner selbst zahlen. Ob die Rechnung aufgeht? Immerhin leben 70 Prozent von ihnen an der Armutsgrenze. Mein Taxifahrer biegt deshalb vor der Zahlstelle auf eine „dirt road“ ab, durchquert zwei Dörfer, um wieder auf die Hauptstraße zurückzukehren. Seine Ersparnis beträgt 2.000 Leone, rund 25 Cent. Die weitere Strecke nach Makeni, der viertgrößten Stadt des Landes, ist vergleichsweise gut ausgebaut und kostet nichts.

Bei Port Loko überqueren wir eine Eisenbahntrasse. Ich frage den Taxifahrer, wann denn der nächste Zug fahre. „Wenn die Chinesen einen voll haben“, lautet die Antwort. Tatsächlich fährt hier nur ein Güterzug, der Eisenerz aus dem Landesinneren zum Hafen in Freetown transportiert, von wo aus die Rohstoffe ins Reich der Mitte verschifft werden. Ein Personenzug würde hier vielen tausend Menschen das Leben deutlich erleichtern, aber auf diese Idee ist offenbar niemand gekommen. Allerdings beginne der Bahndamm auch schon zu bröckeln, erzählen mir Anwohner – auch an Nachhaltigkeit hat scheinbar niemand gedacht. Der Gedanke von Ausbeutung liegt somit nahe: die Chinesen sind offensichtlich nur an den Bodenschätzen interessiert. Im Süden bei Serabu wird Bauxit für die Aluminiumproduktion abgebaut, dort von der rumänischen Firma „Vimetco“, doch das Bild ist ähnlich. Kurzfristig profitieren die Anwohner von neuen Jobs, doch sobald die Rohstoffe erschöpft sein werden, kehrt die Armut zurück, die rumänische Straße zerfällt ebenso wie die chinesische Trasse.

Es hat sich in den vergangenen fünf Jahrhunderten also nicht viel verändert auf unserem Nachbarkontingent: Europäer wie Amerikaner und nun auch die Chinesen exportieren die reichhaltigen Rohstoffe, die gewinnbringende Wertschöpfung durch Weiterverarbeitung beginnt jedoch außer Landes. Hier gäbe es eine Möglichkeit für die deutsche Entwicklungshilfe, sinnvoll gegenzusteuern und auf diese Weise aus den eigenen Fehlern zu lernen.

Einerseits ist da die fehlende Infrastruktur: Ich will von Makeni nach Bo und wähle einen sogenannten „Poda-Poda“, einen der 20 Jahre alten Mini-Vans, die in Europa einst für maximal sieben Personen plus Fahrer vorgesehen waren – jetzt sitzen wir mit 13 Personen im Wagen. Die Straße verbindet die viert- und drittgrößten Städte Sierra Leones miteinander und macht das ganze Ausmaß der Transportprobleme in diesem Land deutlich: wir quälen uns über eine Schlaglochpiste aus rotem Staub, gesprenkelt mit bis zu 30 Zentimeter tiefen Matschlöchern über die gesamte Fahrbahnbreite, vier Stunden Fahrt für 130 Kilometer. Neben dem Bau von Straßen wäre der Bau von Schienentrassen sinnvoll, ebenso wie die Reaktivierung der einst englischen Flugplätze aus Kolonialzeiten. Wer dieses Land wirklich entwickeln will, fängt beim Thema Verkehr an.

Über den schimpft auch Franz von der deutsche Welthungerhilfe (WHH), den ich eines Abends in Kenema an einer Tankstelle treffe, wo der gemütliche Bayer mit seinem Kollegen aus Simbabwe ein Feierabendbier trinkt. Die beiden beraten derzeit Kakaobauern bei Anbau und Vermarktung. „Der Abtransport der Bohnen ist eine Katastrophe.“ Noch besser wäre es natürlich, die Landwirte würden auch in diesem Fall keine Rohstoffe exportieren, sondern Fertigwaren oder wenigstens Halbfertigprodukte. Dafür jedoch braucht es ausländische Investoren, mittelständische Unternehmen, die in Sierra Leone fertigen lassen.

Mohammed Gbembo, ein intelligenter 20-jähriger aus der Diamantenstadt Kono, weiß, worauf es ankommt: „Wenn wir selbst etwas exportieren, hält unsere Regierung die Hand auf, ihr Deutschen müsst hierher kommen, produzieren und ausführen, das funktioniert.“ Tatsache ist: es gibt in ganz Sierra Leone gerade einmal eine Handvoll größere Betriebe, die Brauerei mit dem „Star“-Bier etwa oder ein Zementwerk, alles andere nennen wir in Deutschland „Schattenwirtschaft“. In Westafrika gibt es fast nur „Schatten“, den Bauern und Händlern reichen ihre Einnahmen gerade einmal zum Überleben, Steuern zahlt keiner. In der Folge fehlt es dem Staat an Einnahmen, weshalb es kaum staatlichen Leistungen gibt, kein Stromnetz, keine Wasserversorgung, keine Gesundheitsvorsorge.

Doch wie steht es um das Risiko, wenn eine deutsche Firma tatsächlich in Sierra Leone investieren würde? Das Land ist sicher, die Eigentumsverhältnisse nicht – Bodenerwerb ist unmöglich, pachten schon, erklärt mir der deutsche Botschafter. Die Verlustrisiken sind also nicht zu unterschätzen. Die deutsche „Außenwirtschaftsförderung“ kennt diese Gefahren schon lange und verfügt über das Gegenmittel der sogenannten „Hermes“-Kredite, also Investitionsgarantien. Sollte der deutsche Unternehmer in Sierra Leone scheitern, etwa durch Unruhen, würde die Bundesregierung den finanziellen Schaden ausgleichen. Sollte der Unternehmer erfolgreich sein, würde er vor Ort Steuern zahlen und nicht zuletzt Arbeitsplätze schaffen. Wirkliche Investitionen sind von langfristiger und strategischer Bedeutung, und haben nichts mit „schnellem Geld“ zu tun.

Bleibt noch das Problem mit der Korruption der örtlichen Eliten. Hier weiß Franz guten Rat: Auch die WHH habe früher den Fehler gemacht, sich mit denen einzulassen. Mittlerweile bekomme er das Geld aus Deutschland jedoch direkt, sagt Franz, ohne dass es durch korrupte Hände fließe, und das funktioniere. Ein weiteres probates Mittel gegen Korruption ist Verlässlichkeit – wer einen langfristigen Partner gefunden hat, betrügt ihn nicht. Das kostet Geld, doch die Hauptursache für die Flucht vieler junger Afrikaner nach Europa ist die Perspektivlosigkeit im eigenen Land – kein Job, kein Geld, keine Zukunft.

Erst unter dem Druck von immer mehr Flüchtlingen, beginnt man in Deutschland und in Europa den Nachbarkontinent ernst zu nehmen, gar einen „Marshall-Plan“ aufzustellen. Aber einen Plan für einen ganzen Kontinent? Sierra Leone ist mit Südafrika ebenso gut zu vergleichen wie der Kosovo mit Frankreich. Auch der vergangene „EU-Afrika-Gipfel“ in Abidjan hat keine essentiellen Ergebnisse gebracht und so wird der Mann von der GIZ in Freetown wohl noch viel Zeit haben, deutsche Steuergelder an elitäre Sierra Leoner zu verteilen und seinen Frust mit einem „Star“-Bier herunterzuspülen.

Text / Foto: Lars Bessel

 


 

FAKTENcheck

Fragen und Antworten an / vom „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)“ und „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)“:

 

  • Wieviel Geld gibt das BMZ pro Jahr für Entwicklungshilfe aus?

 

Für das Haushaltsjahr 2017 stehen dem Bundesentwicklungsministerium (BMZ) 8,541 Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu zählen die Mittel, mit denen das BMZ die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit fördert. Ebenfalls Teil dieser Summe ist die Unterstützung für das entwicklungspolitische Engagement von Zivilgesellschaft, Kommunen und Wirtschaft in Deutschland. Nicht zuletzt zu nennen sind die Mittel für die multilateralen (europäischen und internationalen) Organisationen, die das BMZ unterstützt, etwa EU, Vereinte Nationen, Weltbank, regionale Entwicklungsbanken etc. Eine genauere Aufschlüsselung finden Sie auf unserer Webseite unter: http://www.bmz.de/de/ministerium/zahlen_fakten/haushalt/index.html?follow=adword

Die bilateralen Netto-ODA-Auszahlungen des BMZ für Afrika (ODA = öffentliche Entwicklungszusammenarbeit nach der OECD/DAC-Definition) betrugen im Jahr 2015 insgesamt 5,498 Milliarden Euro. Allerdings sind hier die Mittel für multilaterale Organisationen sowie das Engagement von Zivilgesellschaft, Kommunen und Wirtschaft nicht inbegriffen. Daten zur multilateralen ODA des BMZ, aufgeteilt in Regionen/Länder oder Sektoren liegen nicht vor, da die OECD die Zuordnung an multilaterale Organisationen nicht in dieser Detailtiefe vornimmt.

 

  • Wieviel geht davon nach Afrika?

 

Eine genaue Zahl zu nennen, ist hier schwer: Die uns vorliegende Aufteilung bezieht sich aus den oben genannten Gründen nur auf die bilateralen ODA-Auszahlungen des BMZ.
Allein die bilaterale Netto-ODA-Auszahlungen des BMZ für Afrika lagen 2015 bei 1,446 Milliarden Euro.

 

  • Was wird in Afrika prozentual wie gefördert (Bildung, Infrastruktur, Landwirtschaft …)?

 

Die in absoluten Zahlen wichtigsten Förderbereiche innerhalb der Netto-ODA-Auszahlungen des BMZ für Afrika waren im Jahr 2015 der Bereich „Staat und Zivilgesellschaft“ (266,2 Mio. Euro), „Bildung“ (180,2 Mio. Euro), „Wasser und Abwasser/Abfallentsorgung“ (129,9 Mio. Euro), „andere multisektorale Maßnahmen“ (110,7 Mio. Euro) und „Landwirtschaft“ (110,6 Mio. Euro.).

 

  • Warum gibt es kein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und Sierra Leone?

 

Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Sierra Leone findet über bilaterale Abkommen statt, die auf dem Weg eines Notenwechsels unterzeichnet werden. Sierra Leone ist Kooperationsland mit einer fokussierten Zusammenarbeit, d.h. einem besonderen Schwerpunkt auf dem Thema „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Jugendbeschäftigung“. Abstimmungen finden über Gespräche auf Regierungsebene, also zwischen Ministerien, statt.

Die Auswahl und die Einstufung der Partnerländer des BMZ orientiert sich an den entwicklungspolitischen Zielen der Bundesregierung. Dabei spielen unterschiedliche Kriterien eine Rolle, etwa die soziale, ökologische und politische Lage im Kooperationsland oder auch die Arbeitsteilung zwischen den internationalen Gebern.

 

  • Wieviel Geld gibt das BMZ über die GIZ in Afrika aus?

 

Von den genannten 1,446 Milliarden Euro an bilateralen Netto-ODA-Auszahlungen des BMZ im Jahr 2015 wurden gut 464 Millionen Euro über die GIZ umgesetzt.

 

  • Wieviel geht davon nach Sierra Leone und wofür?

 

Seit 2010 hat Deutschland den Wiederaufbau Sierra Leones mit rund 75 Mio. Euro aus Mitteln der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt. Der Großteil der Förderung entfiel auf den Schwerpunkt „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Jugendbeschäftigung“ sowie auf die Stärkung des Gesundheitssystems. Gefördert werden zum Beispiel landwirtschaftliche Wertschöpfungsketten bei Kakao und Kaffee, Reis und der Viehwirtschaft, u.a. durch die Aus- und Weiterbildung junger Menschen. Im Gesundheitsbereich geht es um Vorhaben der Epidemie-Kontrolle, der HIV/AIDS-Prävention und der Stärkung von Frauenrechten, etwa durch die Prävention weiblicher Genitalverstümmelung und anderer Formen geschlechtsspezifischer Gewalt.

 

  • Hat der Bund über das BMWi, und wenn ja, in welcher Höhe, „Hermes“-Bürgschaften (Export- bzw. Investitionsgarantien) im Zuge der Außenwirtschaftsförderung für deutsche Firmen in Sierra Leone übernommen?

 

Im Hinblick auf Exportkreditgarantien bestehen für Sierra Leone seit 1984 keine Deckungsmöglichkeiten. Daher liegen auch keine Deckungen, Grundsatzzusagen oder Anträge vor. Zudem bestehen keine wirksamen Investitionsgarantien. Anträge liegen hier ebenfalls nicht vor.